Ausgabe
Rechte Codes
Monika Kaczek
Inhalt
Christa Bauer und Willi Mernyi: Rechtsextrem. Symbole – Codes – Musik – Gesetze – Organisationen. Herausgeber: Mauthausen Komitee Österreich & Lagergemeinschaft Mauthausen
Wien: Verlag des Österreichischen Gewerkschaftsbundes 2017
98 Seiten, Paperback, Euro 24
ISBN:978-3-99046-195-2
In ganz Österreich steigen rechtsextreme und rassistische Straftaten massiv an; allein von 2014 auf 2015 nahmen sie um mehr als 50 Prozent zu. Auf Grund einer Vielzahl an Meldungen über rechtsextreme Aktivitäten und Anfragen von besorgten LehrerInnen, AusbildnerInnen, Eltern und BetriebsrätInnen zum Thema Rechtsextremismus wurde vom Mauthausen Komitee Österreich das Standardwerk Rechtsextrem 2017 zum vierten Mal aktualisiert. In diesem Buch wird zunächst der Begriff Rechtsextremismus näher definiert. In den vergangenen Jahren fand hier eine Identitätsverschiebung statt, durch die eine eindeutige Zuordnung in die rechtsextreme Szene nicht mehr so einfach ist. Auch die Kleidung wurde „cooler“ und es kamen Symbole auf, die im ersten Moment nicht eindeutig als nazistische erkennbar sind. Rechtsextrem bietet auch einen Überblick über die verschiedene rechten Bewegungen, Codes und Mode. Betroffenen werden auch rechtliche Grundlagen, wie das Verbotsgesetz, das Abzeichengesetz und den Verhetzungsparagraphen skizziert und Hilfestellungen angeboten.
Das Buch kann beim Mauthausen Komitee Österreich bestellt werden: https://www.rechtsextrem.at/
Cover: Mit freundlicher Genehmigung: Verlag des Österreichischen Gewerkschaftsbundes Wien
Empfehlung
Im Juni 2018 veröffentlichte das Mauthausen Komitee Österreich die Broschüre Die FPÖ und der Rechtsextremismus. Einzelfälle und Serientäter. Bereits im August 2017 publizierte das Komitee die Broschüre Lauter Einzelfälle?, in der rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern aus den Jahren 2013 bis 2017 dargestellt wurden. Kurz nach der Veröffentlichung musste das Mauthausen Komitee Österreich diese Broschüre bereits ergänzen, da in den acht Wochen seit Redaktionsschluss FPÖ-Politiker für gleich neun neue „Einzelfälle“ gesorgt hatten. Und wieder gehörten Rassismus, Antisemitismus und NS-Wiederbetätigung dazu: So wird zum Beispiel gegen Kinder mit „falscher Herkunft“ widerlich gehetzt, die Wiedereröffnung des Konzentrationslagers Mauthausen wird gefordert und Ausdrücke wie „Saujuden“ oder „Untermenschen“ werden benützt. Die FPÖ-Spitze reagierte auf den Bericht scharf ablehnend. Als ein oberösterreichischer FPÖ-Nationalratsabgeordneter die Dokumentation auf Twitter als „Fake und gelogen“ verunglimpfte, ging das Mauthausen Komitee Österreich rechtlich dagegen vor. Der Politiker, der kein einziges konkretes Details nennen konnte, in welchem die Dokumentation unrichtig gewesen wäre, musste eine Unterlassungserklärung abgeben, auf Twitter einen Widerruf veröffentlichen und die gesamten Anwaltskosten tragen.
Das Fazit der aktualisierten Broschüre (Stand: 1. Juni 2018): „Einzelfälle schon. Aber keine seltenen oder untypischen. Rechtsextreme Aussagen und Handlungen kommen in der FPÖ dauernd und auf allen Ebenen vor. (...) Die demokratischen Kräfte in Österreich und in Europa sollen der Wahrheit ins Auge sehen. Jener Wahrheit, die FPÖ-Generalsekretär und EU-Abgeordneter Harald Vilimsky im Jänner 2018 ausgesprochen hat: »Wir bleiben auch in der Regierung dieselbe Partei, nicht willens, von unseren Positionen abzurücken.«
Nähere Informationen und Download-Möglichkeit: https://www.mkoe.at/rechtsextremismus/broschuere-einzelfaelle-und-serientaeter