Wird es uns in Zukunft noch geben?

West-Papua und das Schicksal der indigenen Bevölkerung sind der internationalen Öffentlichkeit kaum bekannt. Spricht man im Ausland über West-Papua, so denken die meisten, es handle sich um Papua-Neuguinea. Dass es aber auch ein indonesisches Papua gibt, wissen die wenigsten. Und selbst vielen Indonesiern ist ihre östlichste Provinz kein Begriff. Bekannter ist West-Papua im In- und Ausland bis heute als Irian Jaya, wie die Provinz zwischen 1969 und 1998 hiess. Doch für die indigene Bevölkerung steht dieser Ausdruck für ihre Unterdrückung, und mit dem Sturz von Suharto 1998 tauften sie ihre Provinz wieder in West-Papua um. Seit dem Sonderautonomiegesetz von 2001 heisst die Provinz offiziell Papua, wobei es in Folge der Dezentralisierung im Jahre 2003 zu einer Teilung Papuas in zwei Provinzen gekommen ist, die sich nun Papua und West Irian Jaya nennen. Es ist umgangssprachlich geläufig, von West-Papua zu sprechen, wenn beide Provinzen gemeint sind. Ausländischen Journalisten, Menschenrechtsorganisationen und Parlamentariern wird die Einreise nach West-Papua von der indonesischen Regierung bis heute verweigert. Man fragt sich: Was ist los in West-Papua, und weshalb hält die indonesische Regierung ihre östlichste Provinz so unter Verschluss?

Kultureller Hintergrund

West-Papua ist der westliche Teil der Insel Neuguinea, der zweitgrössten Insel der Welt. Die Bevölkerung gehört der melanesischen Kulturgruppe an, und mit 253 eigenständigen Sprachgruppen verfügt Papua über eine enorm hohe Sprachenvielfalt. Die Menschen sind traditionelle Jäger, Sammler und leben vom Gartenbau. Vor allem im Bergland Papuas lebten die Menschen bis in die 1960er und 70er Jahre fast völlig isoliert von der Aussenwelt. Dies änderte sich erstmals einschneidend durch die christliche Missionierung, die im Hochland ab Mitte des 20. Jahrhunderts einsetzte.

Niederländische Kolonialzeit 

Die politische Teilung Neuguineas erfolgte 1895, als sich die damaligen Kolonialmächte auf eine künstliche Grenzziehung einigten: Das heutige PNG war zu dieser Zeit unter britischem und deutschem Protektorat; das westliche Neuguinea stand hingegen unter niederländischer Kolonialherrschaft und war Teil von Niederländisch-Indien, wie die Niederländer ihre damalige Kolonie, das heutige Indonesien, nannten. Indonesien erlangte 1949 die Unabhängigkeit, doch der westliche Teil Neuguineas blieb weiter unter niederländischem Mandat und wurde von den Niederlanden auf eine eigene Unabhängigkeit vorbereitet. Mit niederländischer Unterstützung fand 1961 der Erste Papua Nationalkongress statt, bei dem für West-Papua eine eigene Nationalhymne, Nationalflagge sowie Staatsverfassung bestimmt wurden. Am 1. Dezember 1961 rief West-Papua seine politische Unabhängigkeit aus. Doch diese wurde von Indonesien mit politischer und militärischer Macht verhindert.

Übernahme durch Indonesien

1962 kam es in New York zwischen der indonesischen und niederländischen Regierung zum sogenannten New Yorker Abkommen, das West-Neuguinea einer 6-monatigen Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen unterstellte. Anschliessend sollte West-Neuguinea der indonesischen Regierung übertragen werden, mit der Auflage, nach spätestens sieben Jahren ein Referendum durchzuführen, bei dem sich die Papuabevölkerung für oder gegen den Anschluss an Indonesien aussprechen sollte. Die indonesische Regierung hatte von 1963 an de facto freie Hand in West-Neuguinea und erklärte die Inselhälfte zu einer Militärregion. Die indigene Bevölkerung war fortan der Willkür des Militärs, seinen Menschenrechtsverletzungen und Repressionsmechanismen ausgesetzt. Zwischen 1963 und 1969 verloren etwa 30.000 Papuas ihr Leben.¹ 1969 wurde ein Referendum, der sogenannte Act of free choice, der als Act of no choice in die Geschichte einging, durchgeführt: 1.025 Papua, von der indonesischen Regierung ausgewählt und eingeschüchtert, stimmten für die Integration an Indonesien. Obwohl UN-Beobachter die Legitimität des Referendums infrage stellten, wurde die Übernahme West-Papuas von der UN akzeptiert. Die indigene Bevölkerung Papuas fühlt sich seit dem Referendum von 1969 um ihr Recht auf Selbstbestimmung betrogen. Das Referendum lag 2009 genau 40 Jahre zurück, und der kollektive Betrug am Papua-Volk lebt nach wie vor im Bewusstsein der Menschen. Auf Demonstrationen fordern bis heute auch junge Papua eine offizielle Überprüfung des damaligen Referendums bzw. eine erneute Volksabstimmung.

  

Verortung in Indonesien

West-Papua gehört politisch seit 1969 Indonesien an, dem Land mit der weltweit grössten islamischen Gemeinde (88%).  Die Mehrheit der Indonesier ist malayischen Ursprungs. Als christliche Melanesier bilden die indigenen Papua eine Minderheit in Indonesien. Sie machen mit 1,5 Millionen Menschen weniger als ein Prozent der Gesamtbevölkerung aus. Ihr Land ist aber mit 22% der Gesamtlandesfläche Indonesiens die flächenmässig grösste und rohstoffreichste Region Indonesiens, sie verfügt über die letzten grossen Regenwaldgebiete dieser Erde, sowie die weltweit grössten Gold- und Kupfervorkommen, zudem über Nickel, Holz, Erdöl und Erdgas. Aufgrund dieses Reichtums ist West-Papua von hoher ökonomischer Bedeutung für Indonesien.

Marginalisierung der indigenen Papua

Die indigene Papuabevölkerung ist in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend marginalisiert und zu einem Zuschauer der Entwicklung ihres eigenen Landes geworden.

Indonesische Siedlungspolitik

Die indonesische Regierung hat in West-Papua eine Siedlungspolitik betrieben, die an jene der chinesischen Regierung in Tibet erinnert.  Im Rahmen des so genannten Transmigrationsprogrammes hat die indonesische Regierung zwischen 1970 und 2000 mehrere hunderttausend Menschen, vor allem auch aus Java, nach Papua umgesiedelt². Eines der offiziellen Regierungsziele ist es, durch die Ansiedlung regierungstreuer Javaner Unabhängigkeitsbewegungen in Papua zu kontrollieren und unterbinden. Durch diese Bevölkerungspolitik wurde die indigene Bevölkerung marginalisiert und vor allem in den Städten zur Minderheit gemacht. Nach dem Zensus aus dem Jahre 2000 sind 35% (772.684) der Gesamtbevölkerung Papuas Migranten, in den Städten Jayapura, Sorong und Fak-Fak sind es bereits 68%³.  

Ökonomische Disparitäten

Die Migranten sind den indigenen Papua in fast allen Bereichen des öffentlichen Lebens überlegen. Sämtliche Läden, Supermärkte, Kioske, Hotels wie auch Transportunternehmen werden von Migranten betrieben. Die indigene Bevölkerung verfügt in der Regel nicht über Markstände und bietet ihre Obst- und Gemüsewaren auf dem Boden an. Diese traditionellen Märkte werden beispielsweise von der Stadtverwaltung Jayapuras als Schandfleck betrachtet, weshalb die Frauen mit ihren Waren an den Stadtrand ziehen sollen. Im Papua des 21. Jahrhunderts möchte man keine indigenen Händler in der Stadt haben, da deren Existenz nicht dem indonesischen Bild von Fortschritt und Entwicklung entspricht.

  

Ethnische und religiöse Spannungen

Es herrscht somit eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, eine de facto Apartheid in Papua, in der die indigene Bevölkerung zunehmend an den Rand gedrängt wird. Die sich daraus entwickelnden Ressentiments gegenüber den wirtschaftlich überlegenen Zuwanderern bergen ein Konfliktpotential, das sich jederzeit gewaltsam entladen kann. Die ökonomischen Disparitäten zwischen vorwiegend christlichen Papua und muslimischen Zuwanderern bergen die Gefahr einer religiösen Instrumentalisierung, wie sie es bereits im Jahre 2000 auf den Molukken gegeben hat. Grössere gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Indigenen und Zuwanderern konnten bisher vermieden werden. Dennoch sind Zwischenfälle bekannt, wie die Unruhen aus dem Jahre 2000 in Wamena, als indonesische Sicherheitskräfte elf Papua töteten und als Reaktion darauf 19 Zuwanderer von indigenen Papua umgebracht wurden⁴. Dies führte zu einem Exodus von Zuwanderern, die nicht nur Wamena, sondern zum Teil Papua ganz verliessen.  Im April dieses Jahres sind mindestens vier Zuwanderer von unbekannten Papua getötet und einige weitere verletzt worden. Gerüchte über weitere Angriffe auf Migrantensiedlungen führten im April zu einem verstärkten Klima der Angst und des gegenseitigen Misstrauens. Diese Situation ökonomischer Disparitäten, die an ethnischen und religiösen Linien entlang gehen, kann von Dritten, die an einem Konflikt in Papua interessiert sind, jederzeit missbraucht und instrumentalisiert werden.

Menschenrechtsverletzungen durch den indonesischen Staat

Militäroperationen

Seit den 1960er Jahren kommt es in Papua wieder zu grossangelegten Militäroperationen, die sich  offiziell gegen die papuanische Befreiungsarmee Bewegung Freies Papua OPM/TPN (Operasi Papua Merdeka/ Tentara Papua Nasional) richten. Die OPM/TPN ist bis heute fast ausschliesslich mit Pfeil und Bogen und einigen dem Militär entwendeten Gewehren bewaffnet und stellte nie eine wirkliche Bedrohung für den indonesischen Staat dar. Das indonesische Militär benötigt aber die OPM/TPN, um die eigene Präsenz in Papua zu legitimieren. Denn nur durch die Gefahr so genannter „Separatisten" und „Terroristen" können die hohen Truppenzahlen in Papua offiziell begründet werden. Das Militär ist selbst am Rohstoffabbau in West-Papua beteiligt.

Den Militäroperationen sind vor allem Zivilisten  zum Opfer gefallen, die im Hochland schutzlos und fast ohne Kontakte zur Aussenwelt der Willkür des Militärs ausgeliefert sind. Nach Schätzungen von Amnesty International sind seit den 60er Jahren etwa 100.000 Papuas durch Angehörige der indonesischen Sicherheitskräfte getötet worden. Sie starben durch aussergerichtliche Hinrichtungen, an den Folgen von Folter, Vergewaltigungen und Vertreibungen.

Rassistische Diskriminierungen im 21. Jahrhundert

Sukarno, der erste Staatspräsident Indonesiens soll gesagt haben: „Ich will das Land, die Affen interessieren mich nicht". In anderen Teilen Indonesiens gelten die Papua aufgrund ihrer Kultur und sehr naturverbundenen Lebensweise bis heute als „unzivilisiert" und „rückständig". Rassistische Diskriminierung erleben indigene Papua bis heute, wenn sie in Polizeigewahrsam sind oder vor Gericht stehen. Es gibt immer wieder Fälle, in denen Angehörige der Judikatur und Exekutive indigene Papua als Schweine oder Affen bezeichnen. Kommentare wie: „Krauses Haar ist eine Tiereigenschaft und nur der Vernichtung wert"; „Ihr Papua habt das Gehirn von Schweinen" oder „Du hast ein hässliches Gesicht mit krausem Haar und einem dummen Kopf" sind dokumentiert. ⁵

Unterdrückung der Kultur

Die Kultur der Papua wurde vor allem unter der 31-jährigen Herrschaft Suahrtos unterdrückt, was dazu geführt hat, dass sich die indigene Bevölkerung bis heute nur zaghaft durch Lieder, Tänze oder Kunst auszudrücken wagt. Lokale Sprachen, traditionelle Lieder und Tänze wurden unter der Suharto-Regierung bis 1998 mit Misstrauen betrachtet und zum Teil verboten, da man ihnen separatistische Motive unterstellte. 1984 wurde der Anthropologe Arnold Ap auf Befehl der indonesischen Regierung vom indonesischen Militär erschossen. Ap hatte traditionelle Lieder und Tänze aus verschiedenen Regionen Papuas gesammelt und diese auf Veranstaltungen oder übers Radio präsentiert. Er vermittelte eine Wertschätzung der indigenen Papuakultur und eine neue gemeinsame Papuaidentität. Bis heute gilt App als einer der wenigen, der die Papuas zu einen wusste.⁶

Straflosigkeit

Trotz eines seit 1999 verbesserten Menschenrechtsschutzes durch neue Gesetze und Institutionen herrscht in Papua wie in anderen Regionen Indonesiens Straflosigkeit⁷. Keiner der Verantwortlichen für Menschenrechtsverbrechen in Papua ist bisher strafrechtlich verurteilt worden. Viele Papuas fragen, wieso Menschenrechtsverbrecher straflos davon kommen und sogar befördert werden, während indigene Papua ohne ein faires Verfahren zu hohen Haftstrafen verurteilt werden können.

Verletzungen des Rechts auf freie Meinungs-äusserung

So steht derzeit der indigene Buchtar Tabuni wegen Landesverrates vor Gericht, weil er im Oktober vergangenen Jahres eine friedliche Demonstration organisiert hatte, mit der man die Gründung der Internationalen Parlamentarier für West-Papua (IPWP) am 15. Oktober in London begrüssen wollte. Buchtar Tabuni drohen 10 Jahre Gefängnisstrafe. Buchtar Tabuni wäre nicht der Erste, der wegen seines Gebrauchs der freien Meinungsäusserung verhaftet und verurteilt würde. Vor allem wegen Hissung der Morgensternflagge werden indigene Papua immer wieder zu langen Haftstrafen verurteilt. Prominentestes Beispiel sind Filep Karma und Yusak Pakage, die seit vier Jahren im Gefängnis von Abepura sitzen. Sie wurden zu zehn bzw. 15 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, weil sie bei einer friedlichen Zeremonie im Jahre 2004 die Morgensternflagge gehisst hatten. Für das Hissen dieser Flagge werden indigene Papua immer wieder des Separatismus angeklagt und verurteilt.

Aussergerichtliche Hinrichtung am internationalen Tag der indigenen Völker

Ein anderes trauriges Beispiel für das unverhältnismässige Vorgehen der indonesischen Sicherheitskräfte gegenüber indigenen Papua, die die Morgensternflagge hissen, sind die Geschehnisse vom August vergangenen Jahres. Am 9. August 2008 feierten tausende indigene Papua erstmals den Internationalen Tag der Indigenen Völker. Über zehntausend Papuas waren in Wamena, im Hochland Papuas, aus den umliegenden Dörfern zusammengekommen um diesen Tag mit Tanz und Gesang friedvoll zu zelebrieren. Am frühen Nachmittag hissten einige Teilnehmer nebeneinander zunächst die indonesische Flagge, dann die Fahne der Vereinten Nationen, anschliessend eine SOS-Fahne und zum Schluss die Morgensternflagge der Papua. Ohne Vorankündigung begannen die anwesenden indonesischen Sicherheitskräfte  mehrere Minuten in die Luft zu schiessen. Der anwesende Opinus Tabuni wurde dabei auf der Stelle getötet. Bis heute wurde niemand von den Sicherheitskräften für die Erschiessung Opinus Tabuni zur Rechenschaft gezogen.

Verletzungen der wirtschaftlichen und sozialen Rechte

Neben der Verletzung ihrer bürgerlichen und politischen Rechte hat die indigene Bevölkerung auch eine starke Vernachlässigung im Bereich von Gesundheit und Bildung durch den indonesischen Staat erfahren. Unter Präsident Suharto waren Schulen und Gesundheitseinrichtungen bewusst nur in den Dörfern der Zuwanderer gebaut worden, und der Staat investierte nicht in den Dörfern der Indigenen. Dies sollte sich durch die im Jahre 2002 in Kraft getretene Spezielle Autonomie für Papua ändern. Mit diesem Gesetz sollten die Mitspracherechte der indigenen Papua gestärkt und verbessert werden. Doch auch sieben Jahre nach Inkrafttreten des Autonomiegesetzes wurde dieses so gut wie nicht implementiert.  Die an natürlichen Ressourcen reichste Provinz Indonesiens verfügt über die niedrigste Alphabetisierungs- und höchste Kinder- und Müttersterblichkeitsrate⁸. Das HIV-Virus breitet sich in Papua alarmierend schnell aus, und die Zahl der Erkrankten ist die zweithöchste in ganz Indonesien. Arbeitslosigkeit und Alkoholismus führen zunehmend zu einer sozialen Verelendung der indigenen Papua.

Raubbau an natürlichen Ressourcen

Während die indigenen Papua in den Städten eine gravierende Marginalisierung erfahren, verlieren sie gleichzeitig ihre traditionellen Lebens- und Wirtschaftsformen auf dem Land. Nationale und multinationale Wirtschaftsunternehmen bauen auf dem Land der Papua Bodenschätze ab. Durch gravierende Umweltschäden ist das Überleben der indigenen Gemeinschaften gefährdet. Da viele Unternehmen Schutzgelder an die indonesischen Sicherheitskräfte zahlen, werden Proteste der indigenen Bevölkerung mit Gewalt und Einschüchterungen zerschlagen. Mit dem „Run" auf die letzten Ressourcen dieser Welt geraten die grösstenteils noch unerschlossenen Regionen Papuas zunehmend in den Blick internationaler Investoren. Die indigenen Papua blicken derzeit nur staunend auf die Firmen aus Nordamerika, China, Russland und Europa und haben das Gefühl, dass sich die ganze Welt auf ihrem Land versammelt. Der grösste internationale „Player" in Papua ist das US-amerikanische Bergbauunternehmen Freeport, das im Südwesten Papuas die grösste Goldmine der Welt betreibt und Indonesiens grösster Steuerzahler ist. Darüber hinaus zahlt das Unternehmen mehrere Millionen US-Dollar Schutzgeld an die indonesischen Sicherheitskräfte. Der Konflikt in Papua kann nicht losgelöst von dieser Mine und den ökonomischen Interessen Indonesiens und der Vereinigten Staaten betrachtet werden.

Ausblick

Die Perspektive der indigenen Papua ist düster. Die Veränderungsprozesse im Zuge der gegenwärtigen Modernisierung und Globalisierung führen zu einer Marginalisierung der indigenen Bevölkerung. Vergleiche mit dem Schicksal der australischen Aborigines drängen sich auf. Einige Beobachter sprechen von einem Genozid (oder auch Ethnozid) an den Papua. Wenngleich dieser Vorwurf nicht ausreichend dokumentiert und rechtlich nicht haltbar sein dürfte,  fällt auf, dass die indigene Bevölkerung im indonesischen Teil Neuguineas seit den 1960er Jahren nicht wesentlich gewachsen ist. Die Bevölkerungszahlen der indigenen Papua sind seitdem von etwa 800.000 auf knapp 1,5 Millionen gestiegen, während auf der anderen Seite der Grenze die Papua Bevölkerung im gleichen Zeitraum auf 5,9 Millionen Bewohner angewachsen ist⁹.

1              Scott, Catherine; Tebay, Neles: The West-Papua Conflict and its Consequences for the Island of New Guinea: Root Causes and the Campaign for Papua, Land of Peace. In: The Round Table, Vol. 94, No. 382, Oktober 2006, S. 599

2              220.000 Transmigranten kamen im Rahmen des offiziellen Transmigrationsprogrammes zwischen 1970 und 2000 nach Papua. Rund 560.000 Zuwanderer siedelten auf eigene Faust, als so genannte spontane Migranten, nach Papua, wo sie staatliche Hilfe erhielten. Siehe: Chauvel, Richard: Refuge, Displacement, and Dispossession: Responses to Indonesian Rule and Conflict in Papua. In: Hedmann, Eva (Ed.): Conflict, Violence and Displacement. Cornell University Press, Ithaca 2008, S. 149

3              Siehe Oben

4              http://www.unhcr.org/refworld/country,,FREEHOU,,IDN 17.06.2009

5              Berotabui, Corinus: Racial Discrimination in Papua. Jayapura, September 2007, S. 4

6              Zöllner, Siegfried: The Culture of the Papuans in Transition. The Thread posed by Modernization - Javanization and Discrimination. In: The Evangelical Church in the Rhineland: Economic, Social and Cultural Rights in West-Papua. Germany 2005, S. 72-74

7              1999 wurde beispielsweise das Menschenrechtsgesetz verabschiedet und im Jahre 2000 ein Gesetz über Nationale Menschenrechtsgerichtshöfe.

8              United Nations Development Programme (UNDP): Papua Needs Assessment. Jayapura 2005, S. 22-24

9              United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR): Country Operations Plan 2007. Papua New Guinea. Http://www.unhcr.org/home/PROTECTION/452f50342.pdf