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Demokratie und Toleranz sind nicht selbstverständlich
Gastkommentar Alfredo Rosenmair
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„Der Geist jeden Gesetzes muss auf den Grundwerten der Demokratie, der Freiheit und der Toleranz aufgebaut sein. Dies ist die erste und wichtigste Querschnittsmaterie, die jedem Gesetzwerdungsprozess zugrunde liegen muss, gleich, ob es sich um die Gesundheitsversorgung, die Bildung oder vielleicht das Baurecht handelt. Denn immer müssen die Chancengleichheit, die Teilhabe Aller und der Ausgleich der oftmals sehr verschiedenen Einzelinteressen die Grundlage des Handelns sein“, so der Klubobmann der SPNÖ, LAbg. Alfredo Rosenmaier.
Architekt Ernst Hoffmann. Foto: Herbert Käfer. Mit freundlicher Genehmigung A. Rosenmair.
Gerade das Jahr 2015 sei geeignet, um auf die Bedeutung dieser Grundwerte für jeden Gesetzgebungsprozess hinzuweisen. Die meisten heute lebenden Menschen hätten das Glück, die Gräuel des Holocaust und des Zweiten Weltkrieges nur noch aus den Geschichtsbüchern zu kennen, so Rosenmaier: „Doch auch heute werden Ängste vor dem Fremden geschürt, auch heute gibt es Ausgrenzung. Die Bedeutung unserer Grundwerte muss daher in jeder legistischen Massnahme erkennbar sein. Denn Aufgabe der gesetzgebenden Körperschaften – und damit auch unsere im NÖ-Landtag - ist es, Gesetze zu schaffen, die eine Gesellschaft gewährleisten, in der künftige Generationen von Hass, Zerstörung und Krieg verschont bleiben und die von gegenseitiger Wertschätzung und Achtung allen Menschen gegenüber getragen ist.“