Ausgabe
Globale Sicherheit
Content
Walter Feichtinger, Carmen Gebhard (Hg): Globale Sicherheit, Europäische Potenziale. Herausforderungen - Ansätze - Instrumente.
Wien, Köln, Weimar: Böhlau Verlag 2010.
330 Seiten, Euro 35,-
ISBN 978-3-205-78419-7
Brigadier Walter Feichtinger vom Österreichischen Bundesheer und die Politikwissenschafterin Carmen Gebhard geben mit dem vorliegenden Band eine Bestandsaufnahme der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Gemeinsam mit jungen Wissenschaftern und Fachleuten legen sie in den einzelnen Beiträgen die bisherige Entwicklung, die aktuelle Situation, aber auch künftige Szenarien im Krisenmanagement dar. Die verschiedenen Aspekte werden sehr detailliert behandelt, wodurch das Buch besonders Lesern zu empfehlen ist, die sich vertieft mit der Materie befassen wollen. Es geht dabei keineswegs nur um militärische Belange, sondern um den ganzheitlichen Ansatz der EU, also die Verbindung ziviler und militärischer Mittel zur Sicherung von Frieden und Stabilität. Diese Bandbreite macht die EU zu einem sicherheitspolitischen Akteur „der besonderen Art", der strukturelle, politische und operative Instrumente zu verbinden in der Lage ist. Das Spektrum reicht dabei von der Perspektive eines EU-Beitritts über die Handelspolitik und die Entwicklungszusammenarbeit bis zum Einsatz von Soldaten.
Diese Instrumente werden ebenso vorgestellt wie die relevanten EU-Institutionen (Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee, EU-Militärausschuss, Gemeinsames Lagezentrum u. a.) und die vertraglichen Grundlagen des EU-Krisenmanagements. Eine kurze Darstellung der historischen Entwicklung wird zum Verständnis vorangestellt.
Wer die Rolle der EU bei der Erhaltung des Friedens und im Konfliktmanagement erörtern will, kommt unweigerlich zur Frage nach den Interessen der EU. Es gibt zahlreiche Überlegungen, alleine es mangelt an verbindlichen Formulierungen und deren Umsetzung.
Eine strategische Grundlage für die Aussen- und Sicherheitspolitik gibt es seit 2003: die Europäische Sicherheitsstrategie. Sie ist das Kerndokument, und nun müssen die Ziele und die Mittel zur Erreichung noch klarer und umfassend definiert werden.
Ein zentraler Punk der GSVP ist das Verhältnis zwischen EU und NATO, das sich keineswegs so reibungslos gestaltet, wie es angesichts des vorhandenen Potenzials zur Kooperation wünschenswert wäre. Reformbedarf besteht auch bei der Umsetzung von Multilateralismus als Handlungsprinzip der EU, damit nicht EU-Staaten im multilateralen Rahmen, wie bspw. bei den Vereinten Nationen, zum gleichen Thema verschiedene Standpunkte einnehmen. Österreichs Teilnahme an EU-Einsätzen, der militärischen Beteiligung an der GSVP und der Besonderheit der „Neutralität" Österreichs ist ebenfalls ein Beitrag gewidmet. Weiters wird die Finanzierung der Krisenmanagementmassnahmen der EU behandelt. Die Zersplitterung der Zuständigkeit führt hier zu einem hohen Koordinationsaufwand, um einen kohärenten Ansatz zu gewährleisten.
Zum Abschluss des Buches werden Erfahrungen, Lehren und Trends aus den sieben Jahren, in denen die EU nun operativ im Krisenmanagement tätig ist, erfasst. Es wird eine hohe Dynamik geortet, aber auch operative und strukturelle Defizite, die sich aufgrund der Struktur der EU nicht rasch werden beheben lassen. Auf bereits bestehenden Konzepten aufbauend, wird ein Modell Europäischer Sicherheits-, Friedens- und Stabilisierungskräfte entwickelt, die mit militärischen und zivilen Fähigkeiten die im Vertrag von Lissabon genannten Aufgaben der GSVP erfüllen sollen - die europäische Armee wäre damit Realität. Im letzten Beitrag werden vier verschiedene Zukunftsszenarien für die internationale Entwicklung und damit die GSVP vorausgedacht. Es handelt sich dabei nicht um Zukunftsbeschreibungen, sondern um Modelle, die den Verantwortungsträgern die Entscheidungsfindung erleichtern sollen.