Links und gegen Juden?

Wer wissen wollte, ob an der Behauptung vom linken Antisemitismus etwas dran ist, konnte seit Jahren auf eine immer umfangreicher werdende Literatur zurückgreifen. Zum Antisemitismus bei den Frühsozialisten, in der europäischen Arbeiterbewegung des 19. und 20. Jahrhunderts und zum Verhältnis der marxistischen Klassiker zum Judentum liegen mittlerweile zahlreiche Studien vor. Zum Antisemitismus in den Staaten des Realsozialismus ist ebenso geforscht worden wie zum antisemitisch aufgeladenen Antizionismus der Neuen Linken in den meisten westeuropäischen Ländern. Mittlerweile liegen auch erste Studien zum Antisemitismus in der österreichischen Linken nach 1945 vor.

Auch wenn viele Linke zu den konsequenten Gegnern des Antisemitismus gehörten, läßt sich eine Tradition des linken Antisemitismus bis zum Frühsozialismus zurückverfolgen. Von Blanqui bis Fourrier, von Saint-Simon über Proudhon bis Bakunin kann von der Verharmlosung antisemitischer Ressentiments bis zu offen rassistisch-antisemitischen Argumentationen alles nachgeweisen werden. Marx und Engels waren zwar keineswegs wüste Antisemiten, wie manchmal behauptet wird, aber sowohl in den Marxschen Frühschriften als auch in zahlreichen Briefen von Marx und Engels finden sich Formulierungen und Argumentationen, die ein verzerrtes Bild vom Judentum zeichnen und auf antisemitische Klischees zurückgreifen. Die Interpretation des von Marx 1844 veröffentlichten Textes „Zur Judenfrage" als ein Aufruf zum Judenmord beruht zwar auf einem Mißverständnis der Marxschen Argumentation. Der Text lädt zu solchen Mißverständnissen aber geradezu ein. Die frühe Kapitalismuskritik von Marx hat noch nicht jene Begriffsschärfe entwickelt, wie wir sie aus der Marxschen Werttheorie kennen, und die nötig ist, um das Umschlagen einer Ökonomiekritik in ein verfolgendes Ressentiment zu verunmöglichen oder entscheidend zu erschweren.

In der europäischen Arbeiterbewegung ist Antisemitismus immer wieder geleugnet, verharmlost oder entschuldigt worden. In den schlimmsten Fällen wurde er — legitimiert als konsequenter Antikapitalismus — offen propagiert. Als radikalste Form eines linken Antisemitismus können die stalinistischen Kampagnen gegen Zionismus und Kosmopolitismus gelten. Die von Lenin geführte Oktoberrevolution hatte den russischen Juden zunächst zahlreiche Vorteile im Vergleich zur Zarenzeit gebracht. Mit Stalin kam jedoch ein Mann an die Macht, der bereits im Kampf um Lenins Nachfolge Antisemitismus als Mittel einsetzte. Für die spätere Entwicklung ist anzunehmen, daß Stalin sich von einem taktischen zu einem überzeugten Antisemiten gewandelt hat, der am Ende seines Lebens eine gewaltsame Umsiedlung der sowjetischen Juden in Erwägung zog. Nach dem Zweiten Weltkrieg unterstützte die Sowjetunion für kurze Zeit das Projekt der israelischen Staatsgründung. Spätestens Ende der vierziger Jahre wurde der Antizionismus jedoch zur offiziellen Staatsdoktrin — und zu einem Element staatlicher Ideologie und Praxis, bei dem die Regierungen der SU, Polens oder auch der DDR auf die Gefolgschaft ihres Staatsvolks rechnen konnten, wie sonst bei kaum einem anderen Thema.

Während es bei Lenins Antizionismus hauptsächlich um organisationspolitische Fragen ging und der Zionismus als ein Nationalismus neben vielen anderen abgelehnt wurde, bekämpfte der Antizionismus nach dem Zweiten Weltkrieg den Zionismus als eine besondere Form des Nationalismus, die prinzipiell illegitim sei und alle anderen Nationen bedrohe. In Osteuropa wurde diese Transformation durch die stalinistischen Führungen vollzogen und auch nach der Entstalinisierung beibehalten. In Westeuropa war der Antizionismus nach 1945 lange eine Domäne der äußeren Rechten. Mit Ausnahme der dogmatischen, an der SU orientierten kommunistischen Parteien war die Linke Westeuropas bis 1967 ausgesprochen positiv gegenüber Israel eingestellt. Nach dem Sechs-Tage-Krieg änderte sich das schlagartig. Zum einen setzte eine linke Kritik an der israelischen Regierungspolitk ein, die sich zu recht gegen den von konservativer Seite sofort erhobenen pauschalisierenden Antisemitismus-Vorwurf zur Wehr setzte. Zum anderen beginnt in dieser Zeit eine antizionistische Agitation, die eindeutige Affinitäten zum Antisemitismus aufweist, und die bald fast in der gesamten Linken hegemonial werden sollte. Am deutlichsten zeigte und zeigt sich das in der BRD. In der westdeutschen Linken lassen sich von der linken Sozialdemokratie, den Grünen und Alternativen, feministischen Gruppierungen, K-Gruppen, Autonomen und Antiimperialisten bis zu den bewaffneten Gruppen Äußerungen und Aktionen finden, die jede Differenzierung zwischen Antizionismus und Antisemitismus überflüssig erscheinen lassen. Klassische Beispiele dafür sind der Anschlag der „Tupamaros Westberlin", einer Vorläufergruppe der „Bewegung 2. Juni", auf das jüdische Gemeindehaus in Westberlin 1969, die Lobeshymnen der RAF und anderer linker Gruppen anläßlich der Ermordung israelischer Sportler 1972 in München, die vor Synagogen durchgeführten Demonstrationen gegen den Krieg Israels im Libanon in den achtziger Jahren, die Wandparole aus der Hamburger Hafenstraße „Boykottiert ,Israel‘! Waren, Kibbuzim und Strände/ Palästina — das Volk wird dich befreien/ Revolution bis zum Sieg", in der zentrale Elemente des linken Antizionismus von der Delegitimierung Israels über die Ignoranz gegenüber der nationalsozialistischen Judenverfolgung bis zur Begeisterung für Volk und Lebensraum enthalten sind, oder jener legendäre „Grüne Kalender", in dem gleich Klartext gesprochen wurde, und die Herausgeber des Kalenders die Leser aufforderten, nicht bei Juden zu kaufen. In Österreich findet sich Ähnliches, wenn auch in abgeschwächter Form.

In der österreichischen Arbeiterbewegung der Ersten Republik war man stets bemüht, den Antisemitismus der Massen zu bedienen, was sich unter anderem darin äußerte, daß die Personifikationen des Kapitals auf den Plakaten der Wiener Sozialdemokratie nicht selten eine Physiognomie aufwiesen, die Antisemiten für Juden reserviert haben. Daß die Rothschilds im Zentrum der Kritik der Sozialdemokraten standen hatte nicht nur mit dem realen Einfluß der Bankiersfamilie zu tun, sondern paßte auch hervorragend zu den strukturell antisemitischen Prämissen der grundsätzlichen Kapitalismuskritik in der Arbeiterbewegung. Nicht ganz zufällig konnte sich der radikale Antisemit Georg von Schönerer, der sich über Jahre mit demagogischen Angriffen gegen die Rothschilds hervortat, gewisser Sympathien bei Teilen der Sozialdemokratie erfreuen.

Die Agitation der Sozialdemokraten beschränkte sich aber keineswegs darauf, gegen die „jüdischen Kapitalisten" zu wettern. Es gab ebenso massive Angriffe gegen das orthodoxe Judentum und gegen die mehrheitlich zu den unterprivilegiertesten Schichten gehörenden Juden aus Osteuropa.

Die KPÖ war eine der wichtigsten antifaschistischen Kräfte in Österreich. Die Annahme, daß sie dadurch automatisch frei war von Antisemitismus, stimmt jedoch keineswegs. Auch wenn der Antisemitismus in allen anderen österreichischen Parteien bedeutend stärker verbreitet war, agierten bereits in der unmittelbaren Nachkriegszeit auch KPÖ-Funktionäre in einer Art und Weise, die Antisemitismus ignorierte, antisemitische Ressentiments in der österreichischen Bevölkerung forcierte und zum Teil selbst als antisemitisch bezeichnet werden muß.

1947 kam es in Bad Ischl wegen einer Streichung der Milchration für Kinder zu einer Demonstration, die sich nicht in erster Linie gegen die für diese Maßnahme Verantwortlichen richtete, sondern gegen die in der Stadt untergebrachten „Displaced Persons". Im Verlauf der Demonstration zog eine unter anderem von KP-Funktionären aufgepeitschte Menge zur Unterbringung jüdischer DPs und skandierte dort nach Augenzeugenberichten Parolen wie „Schlagt die Juden tot!" Wenige Tage danach wurden sechs Personen verhaftet und im darauf folgenden Prozeß zu extrem hohen Strafen verurteilt, die später deutlich herabgesetzt wurden. Während der Unterstützungskampagne für die Verhafteten bestärkte die KPÖ das ohnehin in der Bevölkerung vorhandene Bild von den DPs — allen voran den jüdischen — als „Schleichhändler", deren Vergehen nicht geahndet, sondern im Gegenteil mit zusätzlichen Privilegien belohnt würden. Obwohl die jüdischen DPs nicht mit österreichischen Steuergeldern finanziert wurden, stellte die „Volksstimme" Berechnungen an, die den Österreichern aus der Nazi-Zeit durchaus bekannt vorgekommen sein müssen: „600.000 DP kosten uns über 100 Millionen Schilling", „460 Tageskalorien des Arbeiters essen die DP."

Auf Grund ihres engen Verhältnisses zur KPdSU begriff es die KPÖ in den fünfziger Jahren offenbar als ihre Pflicht, der antizionistischen Propaganda in der Sowjetunion und in den anderen Ostblockstaaten zu bescheinigen, daß sie absolut nichts mit Antisemitismus zu tun habe. Das ging soweit, daß selbst noch die antisemitischen Schauprozesse in den fünfziger Jahren legitimiert wurden. In dern KPÖ-Zeitschriften wurde das Vorgehen im Slansky-Prozeß in der Tschechoslowakei verteidigt, bei dem elf der vierzehn Angeklagten, denen vom deklarierten Antisemiten Major Smola eine „trotzkistisch-zionistisch-titoistische Verschwörung" vorgeworfen wurde, Juden waren. Auch der sogenannte Ärztekomplott-Prozeß in der Sowjetunion, in dem sechs Juden und drei weitere Angeklagte als „Agenten des Zionismus" wegen angeblicher Morde an hohen Staats- und Parteifunktionären und wegen unterstellter Mordpläne gegen Stalin vor Gericht standen, wurde gerechtfertigt. Die „Volksstimme" konnte damals in den Angeklagten keine Opfer einer antisemitischen Kampagne erkennen, sondern erblickte in den Ärzten die Inkarnation des Bösen: „Bestien in Menschengestalt"

Als 1968 die massiven Aktionen gegen Juden in Polen begannen, gab es innerhalb der KPÖ heftige Diskussionen über eine angemessene Reaktion. Mit über einem Jahr Verspätung führten diese dann auch zu einer offiziellen Erklärung, in der die Besorgnis über die Ereignisse in Polen zum Ausdruck gebracht und der Antisemitismus in der eigenen Partei thematisiert wurde. Zusätzlich wurde der Nationalismus Israels und jener der Araber verurteilt. Bevor es zu dieser durchaus bemerkenswerten Resolution kam, veröffentlichte die „Volksstimme" allerdings die Rechtfertigungsversuche der polnischen KP-Führung für ihr Vorgehen gegen Juden. Daß KPler heute gerne darauf hinweisen, daß es in der Partei immer schon kritische Stimmen gegen den Antisemitismus in Osteuropa und in der eigenen Partei gegeben hat, ist insofern bemerkenswert, als es sich bei diesen kritischen Stimmen fast ausschließlich um Kommunisten handelte, die später aus der KPÖ ausgetreten sind oder ausgeschlossen wurden.

Später sah die KPÖ nicht nur die Staaten des Realsozialismus Angriffen durch die scheinbar weltumspannende zionistische Lobby ausgesetzt, sondern erblickte, passend zu ihrer nationalen Orientierung, auch in Österreich das „Opfer einer zionistischen Kampagne". Den Anlaß dafür bot die internationale Kritik an der Entscheidung der damaligen österreichischen Bundesregierung, das Durchgangslager für sowjetische Juden in Schönau zu schließen. Österreich hatte damals der Jewish Agency Transitlager zur Verfügung gestellt, über die seit Beginn der siebziger Jahre zehntausende Juden aus der Sowjetunion nach Israel ausreisen konnten. 1973 nahmen zwei Mitglieder der pro-syrischen Gruppe „Adler der palästinensischen Revolution" drei jüdische Emigranten und einen Zöllner in Österreich als Geiseln und forderten die Beendigung der Einwanderung osteuropäischer Juden nach Israel. Nach Verhandlungen mit der Kreisky-Administration kamen die Geiseln frei. Die Gegenleistung der österreichischen Regierung bestand in der Schließung des Durchgangslagers Schönau. Stößt ein Nachgeben gegenüber bewaffneten linken Gruppen in der Regel auf scharfe Kritik, war die Begeisterung über die Schließung dieses Lagers in Österreich nahezu einhellig. Auch die KPÖ begrüßte das Ende der „zionistischen Menschenschmugglerzentrale".

Seit 1968 forcierte die KPÖ ihre Kritik an Israel. Zunehmend wichtig wurde seit dieser Zeit der Antizionismus der Neuen Linken. Seit Beginn der siebziger Jahre wird von linken österreichischen und arabischen Gruppen vor allem an der Wiener Universität Propaganda gegen Israel betrieben, die sich in einigen Punkten nur mehr marginal von den zeitgleich verbreiteten Schriften rechter Gruppierungen unterscheidet. Der Kommunistische Bund Wien betrieb eine spezifische Form linker Vergangenheitsbewältigung. Die Maoisten schrieben, daß durch die israelische Repression „die gleichen Praktiken von den zionistischen Machthabern gegen das palästinensische Volk" angewendet würden, wie sie die Nazis gegen die Juden angewendet haben. Den Beweis für die Existenz von israelischen Lagern, in denen eine bürokratisch organisierte und industriell betriebene Massenvernichtung von Menschen stattfindet, blieben sie verständlicherweise schuldig.

In den achtziger Jahren führen die Aktivitäten von Linken und Grün-Alternativen mehrfach zu Protesten in jüdischen Zeitschriften. Nachdem 1982 auf einer Demonstration die Parole „Begin ist ein Nazi-Faschist!" gerufen wurde und 1983 in einem Demonstrationsaufruf der Alternativen Liste Wien und der Gewerkschaftlichen Einheit vom „vorsätzlichen Genozid" an den Palästinensern die Rede war, wurde die Linke von der „Gemeinde", dem offiziellen Organ der Israelitischen Kultusgemeinde, mit dem Vorwurf der Geschichtsentsorgung konfrontiert.

Seit den neunziger Jahren wird ein antisemitisch aufgeladener Antizionismus in Österreich vor allem im antiimperialistischen Milieu verbreitet. In diesem Milieu wird immer wieder darauf verwiesen, daß Israel „seit Beginn seines Bestehens seine Existenz auf Gewalt gegründet" hat. Dabei wird so getan, als wäre das eine Besonderheit des israelischen Staates. Dieser massiven Kritik an Israel entspricht die völlige Abwesenheit einer grundsätzlichen Staatskritik in antizionistischen Kreisen. Was man an Israel kritisiert — seine Staatsgewalt und seine Nationswerdung inklusive der nationalen Mythen — wünscht man sich für die palästinensischen Brüder und Schwestern. Staat und Nation sind im Bewußtsein der Antizionisten Erfüllungsgehilfen auf dem Weg zur Emanzipation — es sei denn, sie werden von Juden in Anspruch genommen.

Während es für die meisten Antizionisten feststeht, daß Juden weder ein Volk noch eine Nation sind, können sie von Palästinensern kaum mehr anders reden als in der kollektivierenden Form des „palästinensischen Volkes". Derartiges ist typisch für eine Linke, die ihre Solidarität mit Menschen nur dann in Gang setzen kann, wenn sie die Objekte ihrer Solidarität zuvor zu Völkern kollektiviert oder deren Selbstkollektivierung übernommen hat. Daß die Palästinenser ein Volk sind, steht für den Antizionismus außer Zweifel. Schließlich haben sie, angeblich anders als die Juden, einen Boden, der ihnen rechtmäßig zustehe. Nimmt man die antizionistische Propaganda beim Wort, so sind es nicht die Menschen, sondern der Boden, der befreit werden muß. Versprach man in der eingangs erwähnten Parole aus der Hamburger Hafenstraße diesem auf den Namen „Palästina" getauften Stück Erde: „Das Volk wird dich befreien", so versichert man ihm in Wien: „Dein Volk wird siegen!" Menschen können sich von Ausbeutung und Herrschaft befreien. Ein Stück Erde hingegen kann nicht von Unterdrückung, sondern nur von auf ihm lebenden Menschen „befreit", also gesäubert werden. Diese Menschen sind in diesem Fall die in Israel lebenden Juden.

Die Existenz von Antisemitismus in der Linken ist evident. Im Antizionismus tritt er als eine spezifische Form des Antisemitismus nach Auschwitz auf, der sich aus Mangel an konkreten Haßobjekten gegen den kollektiven Juden, den Staat Israel, richtet. Daß die im Antizionismus durchaus angelegten Vernichtungsphantasien nicht Realität geworden sind, verdankt sich der israelischen Staatsgewalt.

Antisemitismus in der Linken manifestiert sich aber nicht nur im Antizionismus. Heute wäre eine Diskussion über strukturellen Antisemitismus wünschenswert. Ein zentrales Moment des modernen Antisemitismus ist der Haß auf die abstrakte Seite der kapitalistischen Warenproduktion, die in den Juden biologisiert wird. Am deutlichsten wurde das bei der im Nationalsozialismus vorgenommenen Trennung in deutsches „schaffendes Kapital" und jüdisches „raffendes Kapital". Die Grundlage dieser Trennung ist aber keineswegs eine Erfindung der nationalsozialistischen Ideologie, sondern die tendenziell allen Menschen in der heutigen Gesellschaft geläufige Unterscheidung in Arbeitsplätze schaffende Industriekapitalisten einerseits und das scheinbar unproduktive Kapital der Zirkulationssphäre andererseits. Gerade in den heutigen Debatten über die Globalisierung finden sich auch in der Linken zahlreiche Argumentationen, die zwar nicht unbedingt inhaltliche Affinitäten, aber eben strukturelle Ähnlichkeiten zum Antisemitismus aufweisen.

Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Universität Wien, gehört zu der Gruppe Café Critique (www.cafecritique.priv.at) und arbeitet als freier Autor in Tel Aviv. Er ist Herausgeber von „Transformation des Postnazismus. Der deutsch-österreichische Weg zum demokratischen Faschismus" (ça ira 2003) und „Feindaufklärung und Reeducation. Kritische Theorie gegen Postnazismus und Islamismus" (ça ira 2006).n