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Ausgabe 111

Zur Flüchtlingskrise in Europa

Arno TAUSCH


Angesichts der jeden Tag zu sehenden dramatischen Berichte über Flucht und Terror gibt es keinen Mangel an Warnungen, die sogar von einer neuen „Völkerwanderung" in der globalen Geschichte sprechen. Realistische Schätzungen über die Migrationsströme in Europa in den kommenden Monaten sind noch nicht veröffentlicht. Der Autor dieser Zeilen hat beim Social Science Research Network in New York, dem weltweit grössten, strengen Qualitätskriterien genügenden und frei zugänglichen elektronischen Archiv der Sozialwissenschaften, nun solche Überlegungen angestellt, die er für die Zeitschrift DAVID weiter aufbereitet hat. 1 

Sind wir wirklich mit einer „Völkerwanderung" konfrontiert?

Unser Beitrag präsentierte zunächst auf bewährten Methoden der internationalen Migrationsforschung beruhende Statistiken, um angemessene und zuverlässige erste Aussagen über das Migrationspotenzial aus den arabischen Ländern nach Europa zu machen. Wir versuchten dabei unsere Auswertungen in den Gesamtrahmen der Analyse der sogenannten bilateralen globalen Migrationsmatrix der Weltbank zu stellen, die einen einzigartigen Einblick in die Dynamik der globalen Migration von jedem Land der Welt in jedes Land der Welt ermöglicht. 2 Die erhebliche Rechenarbeit, die mit dieser Datenbank verbunden ist, macht die Anwendung solider ökonomischer Methoden notwendig. In der Retrospektive bietet vor allem die vor der 2004 EU-Erweiterung geschriebene Literatur immer noch viele für heute relevante Einsichten und sie kann in zwei methodische Ansätze unterschieden werden: 3

a) Studien, basierend auf Umfragen über die Absicht, auszuwandern

b) Modellrechnungen, basierend auf Lohnunterschieden und unterschiedlichen Entwicklungsniveaus

Im Licht der Weltbank-Daten können wir heute sagen, dass einige der Prognosen, die vor 2004 geschrieben wurden, den Lauf der Zeit überlebten - vor allem die Studie von Richard Layard, Olivier Blanchard, Rudi Dornbusch und Paul Krugman und die Studie von Ewald Walterskirchen und Raimund Dietz vom WIFO in Wien. So prognostizierten diese Modelle am genauesten das Migrationsgeschehen der Welt ab 1990 bis heute, das aus den Daten der Weltbank ableitbar ist. Beide Modelle hatten Lohnunterschiede zur Basis. Die Modelle beruhten auf den berühmten Werken des Harvard-Professors Robert Barro und des Columbia University Professors Xavier Sala-i-Martin, 1991 und 1995: ein Lohngefälle oder Einkommensunterschied von 10% würde zu einer Nettomigration zwischen 0,05 Prozent und 0,15 Prozent p.a. der Wohnbevölkerung des ärmeren Landes in das reichere Land führen. Wir zeigen in unserem Papier, wie die heutigen Daten ab 1990, die von der Weltbank stammen, durch den Barro-Ansatz konkret erklärt werden können. Die Anwendung der Barro-Formel auf die arabische Welt ab 1990 ergibt einen Migrationsrückstau von 23,4 Millionen Menschen, der fast genau der Anzahl von 26,8 Millionen Menschen entspricht, die aus der Region in die Welt von 1990 bis 2014 ausgewandert sind. Der Autor dieser Zeilen vertritt nachhaltig die Meinung, dass es insbesondere Kanzlerin Merkel in den geschichtsträchtigen Tagen des Sommers 2015 einfach nicht klar genug war, wie ungeheuer gross dieses Migrationspotential weiter tatsächlich war und ist, und dass ihre Politik der „Einladung" zu einer völligen Umleitung der internationalen Migrationsströme aus der Region führte, die sich von 1990 bis 2012 vor allem in die arabische Golfregion und nach Übersee bewegten. Die deutschen Asylstatistiken belegen auch eindeutig, wie sehr „Normalmigration" und „Asyl" miteinander weiter verbunden sind, und wie sehr normale Migrationsbewegungen nach Europa stattfinden, die unter dem Titel „Asyl" laufen.4 Etwa im Oktober 2015 - zum Höhepunkt der Fluchtwelle und des „Durchwinkens" nach Deutschland - gab es bei den Asylwerbern in Deutschland einen hohen Herkunftsstaaten-Anteil selbst jener Staaten wie Albanien oder dem Kosovo, die sich bereits in der Warteschleife der EU-Mitgliedschaft befinden. Auch die vorhandenen österreichischen Daten belegen diese Aussage. 5 Der Autor dieser Zeilen stellt hier an die Community der menschenrechtlich engagierten und humanistisch motivierten Zivilgesellschaft in Europa schon die Frage, was Angehörige von Staaten bei uns an Asylgründen vorbringen, die bereits sehr eng mit der EU über eine Mitgliedschaft oder erweiterte Kooperation verhandeln, wie Kosovo, Ukraine, Georgien, oder Serbien, oder die sich besonders nachhaltig im Kampf gegen den internationalen Terror engagiert haben, wie Algerien oder Indien. Im Einklang mit der bekannten Umfrage über osteuropäische Migration, die Fassmann und Hintermann im Jahr 1997 verfassten, unterscheiden wir zwischen der Intention zu emigrieren, der Planung der Migration und den konkreten Schritte der Vorbereitung der Migration. Mit jüngsten global erhobenen Gallup-Daten können wir weiters sagen, dass von 100 Menschen, die weltweit in Umfragen sagen, dass sie auswandern wollen, eigentlich nur 3.0 sich wirklich anschicken, das auch zu tun. Das arabische Zentrum für Forschung und Policy Studies (ACRPS) in Doha in Katar ist an der Spitze der wachsenden Branche der repräsentativen Meinungsumfragen in der Region. Eine allen Methoden der Meinungsforschung Genüge tuende ACRPS Umfrage, die 90 Prozent der Gesamtbevölkerung der Arabischen Liga berücksichtigt, sagt, dass nicht weniger als 22 Prozent der gesamten arabischen Bevölkerung auswandern möchte.  Abgesehen von der Frage der „normalen Migration" debattieren wir in unserem bereits zitierten Artikel für das SSRN in New York auch das Asyl und wir mussten dabei feststellen, dass Österreich mindestens 7 Prozent der zu erwartenden Anzahl syrischer Flüchtlinge aufnehmen wird. Deutschland wird mit einem weiteren Zufluss von mehr als 500.000 syrischen Flüchtlingen konfrontiert werden. Diese Zahlen beruhen u.a. auf publizierten und wohl informierten Einsichten des israelischen sicherheitspolitischen Think-Tanks Institute for National Security Studies (INSS) in Tel Aviv.6

Normalmigration überfrachtet das Asylsystem

Im nächsten Teil unserer Analyse haben wir uns dann mit der Bewertung der bisher beobachtbaren Performance des Migrationspolitik-Regimes von Schengen beschäftigt. Dabei hat der Autor eine grosse Anzahl von offiziellen EU-Dokumenten ausgewertet, die - sicherlich verstreut - einen erschütternden Einblick in den aktuellen massiven Missbrauch des Asylwesens für normale Migrationszwecke in Europa vor der Krise des Jahres 2015 geben. Nur 12 Prozent aller Asylverfahren in der EU waren positiv, 73 Prozent der Asylentscheidungen waren negativ, weitere 11 Prozent der Bewerber bekamen einen subsidiären Schutz und weitere 4 Prozent erhielten eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. Damit ist absolut offensichtlich, dass das System durch „normale Migration" überfordert ist, und dass es in der Tat einen grossen und riesigen Schwarzmarkt für Migration gibt. Die Nettozuwanderung nach Europa liefert bereits 64 Prozent des Wachstums der Bevölkerung in der gesamten Europäischen Union. Die Türkei, Marokko und Albanien sind die bisher grössten Nutzniesser dieser Migration nach Europa. Die Aufenthaltstitel für Drittstaatsangehörige (2,5 Millionen Titel im Jahr 2010) haben sich wie folgt zusammengesetzt:

• Arbeits-Visa 32,5 Prozent

• Familienzusammenführungs-Visa 30,2 Prozent

• Studienvisa 20,6 Prozent

• verschiedene andere Gründe 17 Prozent (Schutz bezogene Gründe, Wohnsitz, ohne Recht auf Arbeit, etc.).

Darüber hinaus gibt es 2 Millionen bis 4,5 Millionen illegale Einwanderer in der EU-28; rund 300.000 Personen wird die Einreise in die EU im Schnitt jedes Jahr verweigert, und 400.000 bis 500.000 Menschen werden an den Grenzen jedes Jahr festgenommen und versuchten, die Grenzen illegal zu überschreiten. Die Reduzierung der überhöhten Zahl der Familienzusammenführungs-Visa und eine starke Erhöhung der Zahl der Arbeitsvisa würden ein erster und sehr notwendiger Schritt sein, um irgendeine Art von Vernunft in dieses völlig bankrotte Migrationspolitik-Regime zu bringen. Während in der Literatur - wie etwa bei Timothy Hatton und Erich Neumayer - wichtige und wertvolle länderübergreifende Erkenntnisse über die Treiber des Asylsuche-Prozesses vorgelegt wurden, gibt es noch wenig wirkliche Beweise über die Auswirkungen der Asylmigration auf die Empfängerländer. Aber solche Analysen sind notwendig, da Asyl eine so wichtige Rolle in der gesamten Süd-Nord-Migration spielt, und mehrere internationale Entscheidungsträger, vor allem auf europäischer Ebene, zunehmend die Notwendigkeit betonen, die Asylsuchenden in den Arbeitsmarkt zu bekommen, während andere - wie das österreichische Ministerium des Innern in seiner langfristigen Strategie, die im Jahr 2012 veröffentlicht wurde - weiter vehement für eine klare Trennung zwischen legaler, beschäftigungsbezogener Migration und Asyl argumentieren. Wird die frühe Eingliederung der Asylsuchenden auf den Arbeitsmarkt keine Auswirkungen auf die soziale und wirtschaftliche Entwicklung haben, oder wird sie dazu motivieren, dass immer noch mehr Menschen, um Arbeit zu bekommen, Trittbrettfahrer des Asylsystems werden? Unsere Datenanalyse basiert auf der Tradition der länderübergreifenden Statistik (der sogenannte „Corvinus University Datensatz" des Autors) und den UNDP und UNHCR-Zahlen über Migration und Asyl. Wir begannen diese empirischen länderübergreifenden Analysen mit einigen Berechnungen über die gesellschaftlichen Auswirkungen des bekannten Migration Policy Index (MIPEX-Index), der die allgemeine Leichtigkeit beschreibt, mit der MigrantInnen in Empfängerländern Integration finden. Unsere Berechnungen bestätigen massiv die Vorbehalte des Verfassers gegen die verallgemeinerte neoliberale These, dass ein freier Migrationsprozess automatisch für wirtschaftlichen Wohlstand sorgt. Schweden ist für viele Jahre das Paradebeispiel eines solchen Weges gewesen. Die Wirkungen - gerade auf die jüdischen Gemeinden des Landes - waren aber leider einfach desaströs.7 Unter Konstanthaltung des Entwicklungsniveaus und den Rahmenbedingungen des Migrationsprozesses gibt es einige sehr ernsthafte und erhebliche negative partielle Korrelationen des MIPEX Index mit Indikatoren der politischen Partizipation und des Kampfes gegen die Diskriminierung der bereits ansässigen MigrantInnen. Unsere Daten zeigen auch die wesentlichen Pull-Faktoren, welche durch ein offenes Migrationsregime verursacht werden, ebenso wie die wachsende Fremdenfeindlichkeit gegenüber den schwächsten Gruppen der Gesellschaft - wie den Roma und Sinti, und eine wachsende öffentliche Schuldenlast und niedrigeres Wirtschaftswachstum in der Folge dieses falschen „schwedischen Weges". 

Wir präsentieren dann die systematische Analyse der Auswirkungen der länderübergreifenden Migrationsvariablen des UNDP auf die sozioökonomische Entwicklung und umgekehrt. Unsere Hypothese ist, dass das Öffnen der Tore für den unbegrenzten Zugang von Asylbewerbern zum Arbeitsmarkt eine noch grössere Zahl von Menschen dazu bringen würde, die Arbeitsmärkte in den entwickelten Ländern in Europa über das Asylverfahren zu besetzen, ja, wenn man will, zu stürmen, und damit jeden Versuch vereiteln, zu einem auf mehr Bildung und auf mehr Fähigkeiten ausgerichtetes Einwanderungssystem zu gelangen. In unserer Studie haben wir auch eine sehr klare Argumentation aufgezeigt, wie eine Migrationspolitik, welche auf Asyl-Zustrom basiert, schlecht durchdacht ist, und einige wichtige Phänomene deutlich untergräbt - die innere Sicherheit, das Gleichgewicht der Toleranz in der Gesellschaft, die Geschlechterbeziehungen, die Bildung und die Umweltbedingungen. Unsere Partialkorrelationsanalyse zeigt, dass mit zunehmender Abhängigkeit von einem Einwanderungssystem basierend auf den Zustrom von Asylsuchenden es eine deutlich grössere gesellschaftliche Akzeptanz der Wertorientierung gibt. Wir begründen in unserer quantitativen Analyse auch unsere Skepsis bezüglich der Effekte einer raschen Arbeitserlaubnis für Asylbewerber, und beantworten auch Fragen bezüglich der Determinanten der Asyllast-Raten im Weltsystem und der Asylanerkennungsraten. 

Was wissen wir wirklich von der Aufnahmekapazität?

Das dritte grosse Problem, mit dem wir uns befassten, ist die Aufnahmekapazität der europäischen Staaten. Nicht die vorgefassten Ideen, aber die Statistik-Programmpakete Excel und SPSS und die Nutzung der modernen sozialwissenschaftlichen Methoden sollten uns mit der besten verfügbaren Information versorgen, um fundierte Schlussfolgerungen zu ziehen. Man könnte argumentieren, dass unser herangezogener Vergleich der Statistiken über die Anteile der verschiedenen ansässigen Nationalitäten pro Gesamtbevölkerung in einem Migrations-Zielland und die Anteile der verschiedenen ansässigen Nationalitäten pro Gesamtbevölkerung an den verurteilten Straftätern nutzlos ist, und er ein verzerrtes Bild darstelle, weil das Justizsystem in den entwickelten westlichen Demokratien rassistisch und diskriminierend sei. Bürgern von 11 Ländern ist es zwar gelungen, 2012 eine Verdächtigten-Rate zu erreichen, die unter dem Niveau der ansässigen Österreicher ist, darunter Staatsangehörige von Südkorea und Indonesien, aber die Bewohner aus 34 Nationen die bei uns wohnen besitzen 2012 eine Verdächtigten-Rate von 10% oder mehr. Die analysierten Zahlen zeigen zwar, dass eine simplistische anti-muslimische Propaganda nicht erklären kann, warum die Staatsangehörigen aus mehrheitlich muslimischen Ländern wie Indonesien und Turkmenistan sich offensichtlich so leicht in die österreichische Gesellschaft integrierten. Aber die Hotspots der Kriminalitätsentwicklung in Österreich waren u.a. unter den Staatsangehörigen von Niger, Mauretanien, Mali, Algerien, Marokko, Gambia, Nigeria, Tunesien. Wir präsentieren in unserer Studie auch multivariate Berechnungen über die statistischen Zusammenhänge, warum sich die Staatsangehörigen einiger Nationen offensichtlich so schwertun, einen positiven Integrationsprozess in einer entwickelten westlichen Demokratie wie Österreich zu vollziehen. Dabei spielen offenbar folgende Faktoren der Situation in den Heimatländern eine Rolle, unabhängig vom Entwicklungsniveau: Bildungsniveau, Frauenemanzipation, Umweltpolitik-Bewusstsein, Situation der eigenen Immigranten zu Hause. Wir präsentieren auch statistische Berechnungen aus 147 Ländern, die zeigen, dass der Migrationsdruck mit steigendem Einkommensniveau des Herkunftslandes der Migration und mit der Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem lokalen Arbeitsmarkt sinkt.

Zum Autor

Gastprofessor für Wirtschaftswissenschaften an der Corvinus University Budapest sowie Dozent der Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck. Er analysierte u. a. im Bogazici Journal of Economics den Effekt der Migration auf den EU-2020-Prozess; vgl. auch https://ideas.repec.org/s/boz/journl.html 

1  Vgl. Tausch, Arno, Europes Refugee Crisis. Zur aktuellen politischen Ökonomie non Migration, Asyl und Integration in Europa. (Europes Refugee Crisis. On the Current Political Economy of Migration, Asylum and Integration in Europe) (October 22, 2015). Available at SSRN: http://ssrn.com/abstract=2677645 or http://dx.doi.org/10.2139/ssrn.2677645

2  http://www.worldbank.org/en/topic/migrationremittancesdiasporaissues/brief/migration-remittances-data

3  Zur unglaublich umfassenden Literatur zum Thema vgl. Tausch, ebenda

4  https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/statistik-anlage-teil-4-aktuelle-zahlen-zu-asyl.pdf?__blob=publicationFile und http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Flyer/flyer-schluesselzahlen-asyl-halbjahr-2015.html?nn=1694460 sowie http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/201510-statistik-anlage-asyl-geschaeftsbericht.pdf?__blob=publicationFile 

5  http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Asylwesen/statistik/files/Asyl_Jahresstatistik_2014.pdf 

6 http://www.inss.org.il/index.aspx?id=4538&articleid=10622; sowie http://www.inss.org.il/index.aspx?id=4356&cx=009063389744424113161%3At4lmrae0b7w&cof=FORID%3A9&ie=UTF-8&q=refugee&sa=Search&siteurl=www.inss.org.il%2Fsearchframe.aspx%3Flang%3Dltr&ref=www.inss.org.il%2Findex.aspx%3Fid%3D4538%26articleid%3D10622&ss=1394j364142j7 

7  http://www.cbc.ca/news/world/anti-semitism-in-malm%C3%B6-reveals-flaws-in-swedish-immigration-system-1.3080484 und http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/sweden/7278532/Jews-leave-Swedish-city-after-sharp-rise-in-anti-Semitic-hate-crimes.html sowie https://www.theguardian.com/world/2013/may/23/swedish-riots-stockholm